Lexikon mit Begriffen rund um den Maßregelvollzug

Lexikonsuche
A|B|C|D|E|F|G|H|I|J|K|L|M|N|O|P|Q|R|S|T|U|V|W|X|Y|Z|alle

Alle anzeigen / Alle verbergen

fold faq

Geschichte

In Deutschland wurde erstmals im Jahr 1871 im Strafgesetzbuch unterschieden zwischen schuldfähigen Tätern und jenen, die infolge einer Geisteskrankheit unzurechnungsfähig waren. Folge: Psychisch
kranke und gestörte Täter wurden nicht mehr bestraft. Über ihre Einweisung in Anstalten entschieden damals nicht Gerichte, sondern die Polizeibehörden.
Der Maßregelvollzug wurde erst mit der Strafrechtsreform am 24. November 1933 eingeführt. Er geht zurück auf das „Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung“. Der Maßregelvollzug wurde also nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten eingeführt. Trotzdem handelt es sich nicht um ein „Nazi-Gesetz“. Es war vielmehr Resultat einer jahrzehntelangen Diskussion.
Nach Einführung des Gesetzes stand zunächst der Sicherungsgedanke ganz im Vordergrund. Mit der Strafrechtsreform im Jahr 1975 gewann der Behandlungsgedanke an Bedeutung. Die Überschrift des entsprechenden Gesetzes-Absatzes wurde umgekehrt: Statt „Maßregeln der Sicherung und Besserung“ heißt es seitdem „Maßregeln der Besserung und Sicherung“.


fold faq

Grundrechte

Grundrechte der Untergebrachten sind aus Gründen der Sicherheit eingeschränkt. Die Einschränkungen sind von Bundesland zu Bundesland verschieden. Einschränkungen, die in allen Bundesländern gelten, beziehen sich auf die körperliche Unversehrtheit und die Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz. 2 Satz 1 und 2 des Grundgesetzes) und auf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes). Das heißt: Post kann zensiert oder zurückgehalten werden und Telefonate können mitgehört oder unterbunden werden. Unter Umständen können auch Zwangsmaßnahmen wie Isolierungen und Fixierungen ergriffen werden.