Lexikon mit Begriffen rund um den Maßregelvollzug

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Sadismus

Sadismus ist eine normabweichende Ausrichtung insbesondere der Sexualität. Sexuelle Erregung und Befriedigung werden vorrangig durch psychische Demütigung oder körperliche Misshandlung eines anderen Menschen erreicht. Sadistische Handlungen werden meist in gegenseitigem Einvernehmen begangen. Dann spricht man von Sadomasochismus. Gegen den Willen eines anderen ausgeführte körperlich-sadistische Handlungen erfüllen den Straftatbestand der (schweren) Körperverletzung.


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Schizophrenie

Allgemein geht man davon aus, dass weltweit ein Prozent der Bevölkerung irgendwann im Leben an einer Schizophrenie, einer Form der Psychose, erkrankt. Es handelt sich bei einer Schizophrenie um eine Hirn-Stoffwechsel-Erkrankung. Sie beeinflusst die körperlichen Funktionen. Was genau die Schizophrenie auslöst, ist noch nicht ganz geklärt. Vererbung und Stress spielen wahrscheinlich eine große Rolle. Ein wichtiges Erklärungsmodell geht davon aus, dass im Gehirn der Dopamin-Stoffwechsel gestört ist. Dopamin ist ein Neurotransmitter, eine Substanz, die im Gehirn als Botenstoff wirkt. Durch Botenstoffe tauschen die Zellen des Gehirns untereinander Informationen aus. Ist vom Dopamin zu viel oder zu wenig da, können sich Denken, Fühlen, Wahrnehmung und Verhalten ändern. Die Krankheitszeichen sind vielseitig: Sie umfassen Denk- und Sprachstörungen wie zum Beispiel Unkonzentriertheit, Wahrnehmungsstörungen wie zum Beispiel Halluzinationen, Wahnvorstellungen, Stimmungsschwankungen, Bewegungsstörungen und Ich-Störungen. Von Ich-Störungen spricht man, wenn sich jemand von Außenkräften gesteuert und beeinflusst fühlt. Diese Störungen des Dopamin-Stoffwechsels lassen sich mit Neuroleptika beeinflussen.


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Schizophrenie, paranoide

Diese besondere Form der Schizophrenie ist gekennzeichnet durch beständige Wahnvorstellungen. Sie werden meist begleitet von akustischen Halluzinationen oder anderen Wahrnehmungsstörungen.


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Schuldfähigkeit

Im strafrechtlichen Sinne bedeutet Schuld die Vorwerfbarkeit des mit Strafe bedrohten Handelns. Es gibt Gründe, die die Schuld ausschließen. Beispielsweise sind Kinder bis zu 14 Jahren schuldunfähig. Schuldunfähig ist aber auch, wer bei der Begehung einer Tat „wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung, wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln“, wie es in § 20 StGB heißt. Verminderte Schuldfähigkeit liegt gemäß § 21 StGB vor, wenn die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit aus diesen Gründen erheblich vermindert ist.


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Schwachsinn

Schwachsinn ist ein juristisches Eingangsmerkmal, das die Schuldfähigkeit des Täters ausschließen oder vermindern kann. Die psychiatrische Diagnose, die diesem Merkmal zugeordnet werden kann, ist die Intelligenzminderung unbekannter Ursache.


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Schweigepflicht

Siehe Datenschutz


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Schwere andere seelische Abartigkeit

Schwere andere seelische Abartigkeit ist ein juristisches Eingangsmerkmal, das die Schuldfähigkeit des Täters ausschließen oder vermindern kann. Die psychiatrischen Diagnosen, die diesem Merkmal zugeordnet werden können, sind u. a. Persönlichkeitsstörungen, Neurosen, sexuelle Verhaltensabweichungen wie Pädophilie, Exhibitionismus und Sadismus sowie die Abhängigkeit von Alkohol und Drogen.


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Sexualstraftäter

Sexualstraftäter „wegschließen – und zwar für immer“? Fachleute raten dazu, die Dinge differenziert zu sehen. Zum Beispiel weist Prof. Dr. Norbert Leygraf, Direktor des Instituts für Forensische Psychiatrie der Universität Essen und einer der renommiertesten Gutachter Deutschlands, darauf hin, dass Sexualstraftäter eine inhomogene Gruppe sind. Harmlose Exhibitionisten zählen ebenso dazu wie Männer, die kleine Kinder vergewaltigen und töten.
Eine bundesweite Studie zur Rückfälligkeit von Sexualstraftätern, die die Kriminologische Zentralstelle in Wiesbaden seit Ende 1996 durchführt, widerspricht zudem den in jüngster Zeit vielfach geäußerten Ängsten vor einer extrem hohen Rückfälligkeit gefährlicher Sexualstraftäter. Danach begingen innerhalb eines Beobachtungszeitraums von sechs Jahren knapp 20 Prozent jener Täter, die 1987 wegen eines sexuellen Gewaltdeliktes verurteilt worden waren, ein erneutes sanktioniertes Sexualdelikt. Bei den Tätern, die wegen sexuellen Kindesmissbrauchs bestraft worden waren, lag die Quote bei etwa 22 Prozent.
Nur etwa 0,8 Prozent aller polizeilich registrierten Straftaten betreffen solche gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Am 31. Dezember 2011 waren rund 11 Prozent der Maßregelvollzugspatienten in Baden-Württemberg wegen einer Sexualstraftat untergebracht. Der ganz überwiegende Teil derjenigen, die eine schwere Sexualstraftat begangen haben, wird nicht zur Unterbringung im Maßregelvollzug verurteilt, sondern zu einer Freiheitsstrafe in einer Vollzugsanstalt.


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Sicherungsauftrag

Der Schutz der Bevölkerung, aber auch des Personals in den Einrichtungen des Maßregelvollzugs hat höchste Priorität. Gesichert wird einerseits durch bauliche und technische Mittel, zum Beispiel durch Panzerglas, elektronisch geregelte Schleusen, Alarmgeber und hohe Zäune um die Außenanlagen. Ein Sicherheitsbeauftragter kontrolliert und verbessert diese Sicherungen ständig. Der beste Schutz vor erneuter Straffälligkeit ist aber eine erfolgreiche Therapie. Menschen, die gebessert aus dem Maßregelvollzug entlassen werden, werden erheblich seltener rückfällig als Straffällige, die ihre Haft im Strafvollzug verbüßt und keine Therapie gemacht haben.


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Sicherungshaftbefehl

Unter Umständen kann gegen einen auf Bewährung Entlassenen ein Sicherungshaftbefehl gemäß § 453c StPO erlassen werden. Das Gericht kann dieses rechtliche Mittel zum Beispiel anwenden, wenn ein Patient sich nicht an die Weisungen hält, an die das Gericht seine Entlassung geknüpft hat, und zu erwarten ist, dass die Bewährung widerrufen wird.


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Sicherungsverwahrung

Sicherungsverwahrung ist eine Maßregel der Sicherung und Besserung (§ 66 StGB). Straftäter, bei denen die Sicherungsverwahrung angeordnet wurde, gelangen auch nach Verbüßung ihrer Strafe erst dann in Freiheit, wenn keine Gefahr erheblicher Straftaten mehr besteht. Die Sicherungsverwahrung ist eine eigenständige Maßregel der Besserung und Sicherung, die mit dem Maßregelvollzug nichts zu tun hat. Die gesetzlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung wurden in den letzten Jahren wiederholt geändert.


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Spielsucht

Spielsucht hat, so nimmt man heute an, mehr mit einer Abhängigkeit im engeren Sinne gemeinsam als nur vordergründige Verhaltensähnlichkeiten. Es wird unter anderem vermutet, dass durch die nervliche Anspannung während des Glücksspiels und durch das ständige Auf und Ab der Gefühle bei Gewinn und Verlust vermehrt körpereigene psychoaktive Substanzen freigesetzt werden. Sie können dann ähnlich wie ein von außen zugeführter Suchtstoff wirken und zur Fortsetzung des krankhaften Spielverhaltens veranlassen.


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Stellungnahme

Die Strafvollstreckungskammer entscheidet gemäß § 67d StGB regelmäßig, ob die Unterbringung im Maßregelvollzug fortgesetzt werden muss. Sie bezieht sich dabei auf die schriftliche Stellungnahme der Therapeuten. Die Stellungnahme gibt Auskunft über die Persönlichkeit des Untergebrachten, über den Verlauf der Behandlung und über die Zukunftsaussichten.


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Steuerungsfähigkeit

Wenn ein Täter zwar weiß, dass er gegen das Gesetz verstößt, seine Einsichtsfähigkeit also nicht aufgehoben ist, er aber nur bedingt fähig oder unfähig ist, nach dieser Einsicht zu handeln, spricht man von einer eingeschränkten oder aufgehobenen Steuerungsfähigkeit. Ein Beispiel: Eine Person, die an einer Psychose erkrankt ist und Auto fährt, fühlt sich von einer Fußgänger-Gruppe am Straßenrand verfolgt. Der Autofahrer befürchtet, diese Menschen wollten ihn umbringen. Um die vermeintliche Gefahr abzuwehren, fährt er in die Gruppe hinein. Er macht das, obwohl er weiß, dass er damit gegen das Gesetz handelt. Er sieht aber keine andere Möglichkeit, sein eigenes Leben zu retten.


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Strafgesetzbuch (StGB)

Strafgesetzbuch (StGB) fasst die hauptsächlichen Strafvorschriften zusammen. Es erklärt, welche Handlungen strafbar sind und regelt deren Bestrafung.


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Strafprozessordnung (StPO)

Strafprozessordnung (StPO) ist die gesetzliche Grundlage für den Strafprozess.


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Strafvollstreckungskammern

Strafvollstreckungskammern gibt es an den Landgerichten. Sie sind die Vollstreckungsgerichte für die Maßregelvollzugspatienten. Sie entscheiden unter anderem mindestens einmal jährlich, in Entziehungsanstalten halbjährlich, über deren bedingte Entlassung beziehungsweise die Fortdauer der Unterbringung. Zur Vorbereitung ihrer Entscheidung fordern die Strafvollstreckungskammern bei der Maßregelvollzugseinrichtung gutachterliche Stellungnahmen an. Außerdem sind sie Beschwerdeinstanzen für Patienten.


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Strafvollzugsgesetz (StVollzG)

Straf- und Maßregelvollzug bedeuten für Strafgefangene und Untergebrachte unter anderem, dass in ihre Grundrechte eingegriffen wird. Gesetzliche Grundlage für diese Eingriffe ist das Strafvollzugsgesetz (StVollzG). Es stellt dem Vollzug zwei Aufgaben: Er soll zum einen darauf hinwirken, dass Gefangene und Untergebrachte fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Zum anderen soll der Vollzug die Allgemeinheit vor weiteren Straften schützen.


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Suchtkranke Straftäter

Suchtkranke Straftäter kann das Gericht in einer Entziehungsanstalt unterbringen, wenn es erwartet, dass der Täter dort erfolgreich behandelt werden kann. Voraussetzung: Die Tat wurde im Rausch begangen oder geht auf einen Hang zurück. Als „suchtkrank“ gilt in diesem Zusammenhang, wer den Hang hat, alkoholische Getränke oder berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen.
Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ist in § 64 StGB geregelt. Wenn die restliche Freiheitsstrafe unter zwei Jahren liegt, kann das Gericht bei drogenabhängigen Tätern nach dem Betäubungsmittelgesetz ersatzweise eine Therapie in einer anerkannten Fachklinik anordnen.


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Supervision

Die Beschäftigung mit psychisch kranken und gestörten Straftätern und deren Taten kann für die Therapeuten und das Pflegepersonal sehr belastend sein. Supervision ist eine Möglichkeit, diese Belastung mit einem methodisch geschulten Berater aufzuarbeiten. Sie vermittelt auch die Erfahrung, mit den Schwierigkeiten und dem Gefühl der Überforderung nicht alleine gelassen zu werden. Der Berater oder Supervisor arbeitet in der Regel nicht in der Maßregelvollzugseinrichtung. Er bringt daher den Blick von außerhalb mit ein.
Zugleich ist die Supervision ein Beitrag zur Sicherheit: Manche Patienten neigen sehr dazu, andere Menschen zu manipulieren und hinters Licht zu führen. Supervision trägt dazu bei, solche Manipulationen zu erkennen.