Lexikon mit Begriffen rund um den Maßregelvollzug

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Abhängigkeit

Abhängigkeit ist zum einen das unbezwingbare Verlangen, regelmäßig eine bestimmte Substanz einzunehmen. Durch die Einnahme soll entweder ein Wohlgefühl erreicht oder ein Missempfinden beseitigt werden. Man spricht dann auch von stoffgebundenen Formen der Abhängigkeit. Es gibt aber auch stoffungebundene Formen. Sie sind gemeint, wenn das unbezwingbare Verlangen eine Tätigkeit betrifft, zum Beispiel zu spielen, zu essen, zu putzen, zu arbeiten oder zu kaufen. Fachleute gehen davon aus, dass etwa fünf Prozent aller Deutschen stoff gebunden abhängig sind, die meisten von einer legal verfügbaren Substanz. Konkret: Den schätzungsweise 120.000 Menschen, die von einer illegalen Droge abhängig sind, stehen etwa 2 Millionen Alkoholabhängige und 1,4 Millionen Medikamentenabhängige gegenüber. Im juristischen Sprachgebrauch ist nicht von „Abhängigkeit“ die Rede, sondern von „Hang“.


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Affekttat

Von einer Affekttat wird ausgegangen, wenn eine ansonsten psychisch gesunde Person in einem schweren psychischen Ausnahmezustand – rasender Zorn, höchstgradige Eifersucht, Panik – eine Gewalttat begeht. Eine derart schwere Störung der Affekte, also des Gemüts oder der Gefühle, kann Schuldunfähigkeit gemäß § 20 StGB oder die Verminderung der Schuld gemäß § 21 StGB zur Folge haben. Eine reine Affekttat ist eine vorübergehende Störung, die nicht zur Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus führt.


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Aggression und seelische Störung

Die Mehrheit der gewalttätigen Menschen ist weder psychisch noch anderweitig krank. Entgegen landläufiger Meinung und trotz spektakulärer Medienberichte begehen psychisch kranke und gestörte Menschen nicht mehr schwere Gewalttaten, als es ihrer Verteilung in der Gesamtbevölkerung entspricht. Allerdings gibt es psychiatrische Erkrankungen mit erhöhtem Risiko für Gewalttaten. Dazu zählen die paranoiden schizophrenen Psychosen.


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Angehörigenarbeit

Angehörigenarbeit ist im Maßregelvollzug – anders als in der Allgemeinpsychiatrie – nur in einem Teil der Fälle bedeutsam. Das liegt mit daran, dass viele Patienten schon vor der Unterbringung Jahre lang in zerrütteten familiären Verhältnissen gelebt haben. Zudem ist anzunehmen, dass durch die doppelte Stigmatisierung „krank und kriminell“ – beide Merkmale bewertet die Gesellschaft negativ – auch die Angehörigen sozial isoliert sind. Diese Isolation wirkt der Einrichtung von Angehörigengruppen entgegen. Es wird aber versucht, die Angehörigen in Einzelgesprächen über die Erkrankung und deren Therapie zu informieren. Auch auf Vernetzungsmöglichkeiten mit anderen Angehörigen, z.B. in der Initiative Forensik im Bundesverband der Angehörigen psychisch Kranker e.V., wird hingewiesen.


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Anhörung

In regelmäßigen, höchstens einjährigen Abständen hört die zuständige Strafvollstreckungskammer des Landgerichts den Patienten an, der im psychiatrischen Krankenhaus untergebracht ist. Bei der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt beträgt diese Frist höchstens sechs Monate. Dabei prüft die Strafvollstreckungskammer, ob die Voraussetzungen für die weitere Unterbringung gegeben sind. Kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass vom Patienten weiterhin rechtswidrige Taten zu erwarten sind, dauert die Unterbringung fort. Ist das nicht der Fall, wird er – in der Regel auf Bewährung – aus der Unterbringung entlassen. Die behandelnden Therapeuten geben zur Anhörung eine Stellungnahme ab. Rechtsgrundlage für die Anhörung ist § 67e StGB.


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Atypische Neuroleptika

Atypische Neuroleptika sind Medikamente, die bei der Behandlung von psychischen Krankheiten, vor allem von Psychosen, eingesetzt werden. Sie wirken im Gehirn auf Botenstoffe, insbesondere Dopamin, ein. Während Medikamente früherer Generationen von Neuroleptika teilweise Muskelsteifigkeit und Beweglichkeitseinschränkungen zur Folge haben, werden atypische Präparate diesbezüglich besser vertragen. Aber auch sie sind nicht frei von Nebenwirkungen. Unter anderem nehmen verhältnismäßig viele Patienten stark an Gewicht zu.


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Ausländer

Sprachen, Sitten und Bräuche von Patienten mit Migrationshintergrund stellen im pflegerischen und therapeutischen Alltag eine besondere Herausforderung dar. Die Kliniken reagieren mit der Beschäftigung mehrsprachigen Personals darauf.


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Aussetzung der Maßregel auf Bewährung

Wenn vom untergebrachten Straftäter aus therapeutischer und juristischer Sicht keine rechtswidrigen Taten mehr zu erwarten sind, wird die Maßregel - in den allermeisten Fällen zunächst nur auf Bewährung - ausgesetzt. Damit verbunden ist eine mehrjährige Führungsaufsicht. Die Führungsaufsicht, eine Maßregel der Besserung und Sicherung, hat einen kontrollierenden und beaufsichtigenden Charakter. Wenn ein Patient zur Bewährung entlassen wird, dann bekommt er einen Bewährungshelfer. Dieser soll dem entlassenen Patienten für die Dauer von zwei bis fünf Jahren helfend und beratend zur Seite stehen.
Während der Bewährungszeit können dem Patienten verschiedene Weisungen erteilt werden. Wenn er dagegen verstößt, kann die Dauer der Führungsaufsicht verlängert, auf unbefristete Zeit angeordnet oder aber die Entlassung widerrufen werden. Das kann auch bei erneuter Straffälligkeit geschehen.

Die Unterbringung kann grundsätzlich nur durch gerichtlichen Beschluss ausgesetzt werden.


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Aussetzung der Maßregel zugleich mit der Anordnung

Das Gericht kann in seinem Urteilsspruch eine Unterbringung in einer forensischen Klinik anordnen und sie zugleich zur Bewährung aussetzen. Das ist möglich, wenn, wie es im Gesetz heißt, „besondere Umstände die Erwartung rechtfertigen, dass der Zweck der Maßregel auch dadurch erreicht werden kann“. Ein Beispiel: Ein Patient, der familiär gut eingebunden ist, einen Arbeitsplatz hat und an einer psychischen Krankheit leidet, stimmt der medikamentösen Behandlung schon während der einstweiligen Unterbringung zu. Er spricht sehr gut auf die Behandlung an und die Krankheitszeichen bilden sich rasch zurück. Der Patient ist zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung psychisch so gefestigt, dass er ambulant weiter behandelt werden kann. Die stationäre Unterbringung ist nicht mehr erforderlich. Rechtsgrundlage ist § 67 b StGB.